Brüssel (dpa)
Verschiebung von EU-US-Spitzentreffen wegen U-Boot-Deal?
Frankreich fühlt sich wegen eines Deals zwischen den USA und Australien brüskiert. Das hat offenbar Auswirkungen auf die Beziehungen der gesamten EU mit den Vereinigten Staaten.
Vor dem Hintergrund des geplatzten Verkaufs französischer U-Boote an Australien steht nun im Raum, dass die EU geplante Spitzengespräche mit der US-Regierung zur Handels- und Technologiepolitik verschiebt.
Die derzeitige slowenische EU-Ratspräsidentschaft nahm die Vorbereitung auf das Treffen zunächst von der Tagesordnung für eine Sitzung der EU-Botschafter am Mittwoch in Brüssel, wie aus der vorläufigen Agenda hervorging.
Eigentlich wollten hochrangige Vertreter der EU-Kommission und der US-Regierung nächste Woche Mittwoch (29. September) beim ersten europäisch-amerikanischen Handels- und Technologierat in Pittsburgh das gemeinsame Vorgehen in wichtigen globalen Handels-, Wirtschafts- und Technologiefragen abstimmen. Für die EU-Kommission, die die EU-Staaten bei dem Treffen vertreten würde, sollten die Vize-Präsidenten Margrethe Vestager und Valdis Dombrovskis teilnehmen. Für die US-Regierung wurden Außenminister Antony Blinken, Handelsministerin Gina Raimondo und die Handelsbeauftragte Katherine Tai angekündigt.
Durch den jüngsten U-Boot-Deal ist das Verhältnis zwischen der EU und den USA nun aber belastet. Australien hatte vergangene Woche im Zuge eines Dreierpakts mit den USA und Großbritannien den Bau atomgetriebener U-Boote vereinbart und dafür einen 56-Milliarden-Euro-Vertrag von 2016 mit Paris gekündigt. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen forderte Informationen, was geschehen sei und weshalb. Man brauche Klarheit, bevor man zum „Business as usual“ zurückkehren könne.
Ein Sprecher der EU-Kommission schloss am Dienstag nicht aus, dass das EU-US-Treffen verschoben werden könnte. Man analysiere mögliche Auswirkungen auf das Datum.
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