Berlin (dpa)
Heil: „Klar ist: Nikolaus ist GroKo-Aus“
Anfang Dezember wollen SPD, FDP und Grüne eine Regierung gebildet haben. Bis dahin gibt es aber noch einige Knoten zu lösen. SPD-Vizechef Heil kramt dafür einen Juso-Spruch aus dem Jahr 2019 hervor.
Der geschäftsführende Arbeitsminister und SPD-Vizechef Hubertus Heil hat sich optimistisch über eine rasche Bildung einer Regierung mit Grünen und FDP gezeigt. „Klar ist: Nikolaus ist Groko-Aus, und da muss die Politik jetzt anpacken“, sagt Heil vor Vertretern der IG Metall in Berlin.
Mit dem Spruch hatten die Jusos 2019 vor dem Hintergrund damaliger heftiger Querelen im schwarz-roten Regierungsbündnis für ein Ende der Koalition mit der CDU geworben. Zwei Jahre und eine Bundestagswahl später wollen SPD, Grüne und FDP gemeinsam eine Regierung bilden. Sie hatten angekündigt, dass dies nach Ende der derzeitigen Koalitionsverhandlungen in der Woche vom 6. bis zum 10. Dezember geschehen soll.
Heil spricht vor Metallgewerkschaftern
Vor den Metallgewerkschaftern kündigte Heil an, dass eine Ampelkoalition „den Weg in die Weiterbildungsrepublik“ gehen wolle. Heil verhandelt für die SPD federführend den Bereich Arbeit mit Grünen und FDP. Ausdrücklich stellte sich Heil hinter das IG-Metall-Konzept eines Transformationskurzarbeitergeld. s, mit dem Beschäftigte ihre Jobs behalten und sich weiterqualifizieren können sollen, wenn ein Unternehmen wegen des technologischen Wandels umgebaut wird. Heil sagte: „Das Instrument muss und wird kommen.“ Nötig seien eine „aktive Arbeitsmarktpolitik“ und die Stärkung von Tarifbindung und Mitbestimmung.
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