Berlin (dpa)
Dröge und Haßelmann neue Grünen-Fraktionsvorsitzende
Die Grünen-Fraktion im Bundestag hat eine neue Spitze. Top-Positionen füllen künftig Frauen aus. Sie kommen alle aus dem gleichen Bundesland.
Die Grünen-Bundestagsfraktion hat eine neue Doppelspitze. Die Wirtschaftsexpertin Katharina Dröge und die bisherige Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann wurden am Dienstag als neue Vorsitzende gewählt.
Dröge gehört dem linken Flügel der Grünen an, Haßelmann den Realos. Gemäß interner Regeln muss mindestens einer der beiden Chefposten mit einer Frau besetzt werden - weibliche Doppelspitzen sind damit auch möglich. Die Innenexpertin Irene Mihalic wurde zur neuen Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt. Alle drei kommen aus Nordrhein-Westfalen.
„Starke und selbstbewusste Fraktion“
Die beiden neuen Fraktionschefinnen betonten die Eigenständigkeit des Bundestags. „Das Parlament ist ein selbstbewusstes, und das ist gut so“, sagte Haßelmann. Dröge erklärte: „Wir drei treten an für die Leitung einer starken und einer selbstbewussten Fraktion.“ Es sei wichtig, sich mit der Regierung eng und vertrauensvoll auszutauschen und sie bei wichtigen Vorhaben zu unterstützen. „Unsere Ministerinnen und Minister können damit rechnen, dass Frau Haßelmann und ich mit Vorschlägen, Anregungen, aber manchmal auch mit Grenzen auf sie zugehen werden.“
Auf die Frage, ob die Wahl dreier Frauen ein politisches Statement sein solle oder ob es keine guten Grünen-Männer mehr gebe, sagte Haßelmann: „Es gibt sehr viel gute Grüne-Kollegen, die schätzen wir auch alle sehr. Wenn Sie das als politisches Statement sehen wollen, sehen Sie’s gerne so.“
Die bisherigen Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter standen nicht mehr zur Wahl. Hofreiter ist als Vorsitzender des Europaausschusses im Gespräch. Göring-Eckardt wurde von der Fraktion als Bundestagsvizepräsidentin nominiert. Die Wahl im Plenum ist für Donnerstag geplant. Die bisherige Grünen-Vizepräsidentin Claudia Roth wird in der neuen Ampel-Regierung Staatsministerin für Kultur und Medien.
Nach Angaben einer Fraktionssprecherin erhielt Dröge 93 Prozent der abgegebenen Stimmen, Haßelmann 98 Prozent, Mihalic 99 Prozent und Göring-Eckardt 92 Prozent der abgegebenen Stimmen.
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