Düsseldorf/Dortmund (dpa)
Dortmund: Razzia nach Verbot von islamistischem Verein
Das NRW-Innenministerium hat einen Verein verboten, der im islamistischen Spektrum verortet wird. In Dortmund setzen Polizisten das Verbot mit einer Razzia um. Sie suchen dabei auch Datenträger.
Mit einer Razzia in Dortmund setzt die Polizei ein Verbot des als islamistisch eingestuften Vereins „Islamischer Kulturverein Nuralislam“ durch.
Es habe am Donnerstag einen Einsatz an einer Moschee und an Wohnungen von Funktionären des Vereins gegeben, sagte eine Sprecherin der Polizei. Hier sei ein Großteil der Tätigkeit des verbotenen Vereins. Es gehe dabei darum, das Vermögen des Vereins zu beschlagnahmen und Datenträger sicherzustellen, erläuterte die Sprecherin der Dortmunder Polizei. Zuvor hatte „Bild“ online über den Polizeieinsatz berichtet.
Das Innenministerium von Nordrhein-Westfalen hatte den Verein verboten. Der Verein richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung, heißt es in der Bekanntmachung des Landes NRW im Bundesanzeiger. Aus dem Innenministerium hieß es am Donnerstag, der Verein werde als islamistisch eingestuft. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will sich am Donnerstagvormittag in Düsseldorf zu dem Verbot des Vereins und damit in Zusammenhang stehenden Durchsuchungen äußern.
Laut der Bekanntmachung wird der Verein aufgelöst. Ihm ist demnach jede Tätigkeit untersagt. Es ist zudem verboten, Ersatzorganisationen zu bilden oder bestehende Organisationen als Ersatzorganisationen fortzuführen. Auch mehrere Internetauftritte werden laut der Bekanntmachung verboten.
In der Nähe einer Dortmunder Moschee standen am Donnerstagvormittag etliche Einsatzfahrzeuge der Polizei, wie ein dpa-Fotograf berichtete. Bei dem Gebäude handele es sich um ein Haus mit mehreren Etagen. Es seien auch Beamte mit Hunden im Einsatz.
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