Berlin (dpa)
Staatssekretär greift Ukraine-Botschafter an - löscht Tweet
„Ich finde diesen "Botschafter" mittlerweile unerträglich“: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Bartol wirft Ukraines Botschafter Melnyk Respektlosigkeit vor. Es folgen drei Entschuldigungs-Tweets.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sören Bartol hat den ukrainischen Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, via Twitter als „unerträglich“ bezeichnet - kurze Zeit später den Tweet jedoch gelöscht.
„Insbesondere die Anführungszeichen waren ihm gegenüber respektlos, dafür entschuldige ich mich bei ihm ausdrücklich“, schrieb der Staatssekretär im Bauministerium in einem weiteren Tweet. In dem gelöschten Tweet hatte Bartol geschrieben: „Ich finde diesen "Botschafter" mittlerweile unerträglich.“
Melnyk hatte zuvor in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, im Anschluss an die an diesem Donnerstag geplante Videoansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an die Abgeordneten des Bundestags eine Regierungserklärung abzugeben. Er solle sagen, wie Deutschland die Ukraine weiter unterstützen wolle.
„Es wäre genau drei Wochen nach Kriegsbeginn an der Zeit, dass der deutsche Regierungschef sich wieder dazu äußert und ganz konkrete Hilfsmaßnahmen avisiert, sagte Melnyk.
Hashtag #respektlosigkeit
Bartol kritisierte in seinem später gelöschten Tweet, so verhalte man sich nicht gegenüber einem befreundeten Land. Und vor allem nicht gegenüber einem Kanzler, einer Bundesregierung, die gerade der Ukraine gemeinsam mit dem Deutschen Bundestag helfe. Ans Ende schrieb Bartol den Hashtag „#respektlosigkeit“.
Später folgten drei Entschuldigungs-Tweets. Darin schrieb Bartol, seine Intention sei es, darauf hinzuweisen, dass die Bundesregierung sehr viel unternehme, um der Ukraine zu helfen und ein stilles Agieren ohne öffentliche Schuldzuweisungen sinnvoll wären. „Ich selber habe aber mit meinem Tweet ebenjene Zurückhaltung vermissen lassen.“
Es seien schlimme Zeiten, die für die ukrainische Seite unerträgliche Situation führe verständlicherweise zu Aufforderungen an die Bundesregierung, wo in Friedenszeiten diplomatische Zurückhaltung gegenüber demokratischen Regierungen angebracht wären.
Die Bundesregierung unterstützt die Ukraine sowohl mit Waffenlieferungen als auch finanziell. Deutschland hat auch Zehntausende Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen. Scholz hatte bereits am 27. Februar, am Tag vier des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, eine Regierungserklärung im Bundestag abgegeben. Selenskyj soll an diesem Donnerstag um 9.00 Uhr in den Plenarsaal des Bundestags per Video zugeschaltet werden, bevor die reguläre Sitzung beginnt.
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